LÖSCHER FÜR EINEN RAUCHARTIKEL
Europäisches Patent · EP2953489 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2953489
- Anmeldenummer
- EP14704552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2014
- Veröffentlicht
- 16.12.2015
- Erteilt
- 25.10.2017
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 13/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 13154161 06.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/052298 06.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/122200 14.08.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 28.10.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2017
- 25.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.