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Europäisches Patent · EP2953579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2953579
- Anmeldenummer
- EP14702869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2014
- Veröffentlicht
- 16.12.2015
- Erteilt
- 31.05.2017
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)//A61F 2/97 (2013.01)
- Priorität
- EP 13000597 06.02.2013EP 13190553 28.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/052311 06.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/122205 14.08.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 31.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.