ANSCHLUSSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2953829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2953829
- Anmeldenummer
- EP14702519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2014
- Veröffentlicht
- 16.12.2015
- Erteilt
- 23.11.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61H 13/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 500902013 06.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/051651 28.01.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/122047 14.08.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 23.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAUBENHOFER, Martin
A-8045 Graz, AT
SCHMID, Johann Peter
A-8042 Graz, AT
STEIRER, Hanspeter
A-8580 Köflach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.