SPULE-IN-SPULE-FEDERN UND INNENFEDERN

Europäisches Patent · EP2954801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2954801
Anmeldenummer
EP15176933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2010
Veröffentlicht
16.12.2015
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/04 (2006.01)
A47C 27/06 (2006.01)
A47C 27/07 (2006.01)
Priorität
US 169039 P 14.04.2009
Abgezweigt von
EP10765091
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Sealy Technology LLC

One Office Parkway, Trinity, NC 27370, US

Erfinderin/Erfinder

Demoss, Larry K

Greensboro, NC 27410, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.