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Europäisches Patent · EP2954915 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2954915
Anmeldenummer
EP15170959
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2015
Veröffentlicht
16.12.2015
Erteilt
26.09.2018
Schutz endet spätestens
07.06.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61M 5/31 (2006.01)
A61J 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102014211018 10.06.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 18.11.2022

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    SCHOTT Schweiz AG, St. Josefen-Strasse 20, 9001 St. Gallen → SCHOTT Pharma Schweiz AG, St. Josefen-Strasse 20, 9000 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2022

  6. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  7. 26.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.