MOTOR MIT DEKOMPRESSIONSVORRICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP2955343 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2955343
- Anmeldenummer
- EP15164916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2015
- Veröffentlicht
- 16.12.2015
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 13/08 (2006.01)F02B 61/02 (2006.01)F02D 41/06 (2006.01)F02N 11/04 (2006.01)F02N 19/00 (2010.01)F02D 13/02 (2006.01)
- Priorität
- TW 103114813 24.04.2014TW 103115880 02.05.2014TW 103128917 22.08.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lee, Jin-Lu
Hsinchu, TW
Yu, Chih-Wen
Hsinchu, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.