VIDEODEKODIERUNG MIT EINER TRANSFORMATIONSEINHEIT MIT EINER VARIABLEN BAUMSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP2955918 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2955918
- Anmeldenummer
- EP15173416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2011
- Veröffentlicht
- 16.12.2015
- Erteilt
- 25.07.2018
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04N 19/119 (2014.01)H04N 19/176 (2014.01)H04N 19/46 (2014.01)
- Priorität
- US 374348 P 17.08.2010
- Abgezweigt von
- EP11818396
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 27.07.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2018
- 25.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Seoul 137-070, KR
Suwon-si Gyeonggi-do 443-714, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.