SICHERHEITSKREISÜBERWACHUNG MIT WECHSELSPANNUNG

Europäisches Patent · EP2956366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2956366
Anmeldenummer
EP14700905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2014
Veröffentlicht
23.12.2015
Erteilt
29.03.2017
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/00 (2006.01)
B66B 13/22 (2006.01)
Priorität
EP 13154866 12.02.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/050979 20.01.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/124780 21.08.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 29.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

LUSTENBERGER, Ivo

CH-6018 Buttisholz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.