ARBEITSZYLINDER MIT DRUCKMEDIUMÜBERSTRÖMUNG

Europäisches Patent · EP2956678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2956678
Anmeldenummer
EP14711141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2014
Veröffentlicht
23.12.2015
Erteilt
21.08.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/14 (2006.01)
Priorität
DE 202013001260 U 12.02.2013
PCT-Anmeldung
PCT/DE2014/000050 11.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/124624 21.08.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 21.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUETER, Josef

49733 Haren/Altenberge, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.