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Europäisches Patent · EP2956731 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2956731
- Anmeldenummer
- EP14704372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2014
- Veröffentlicht
- 23.12.2015
- Erteilt
- 06.02.2019
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 27/02 (2006.01)F25B 39/02 (2006.01)F25B 39/04 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 1350173 14.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/052952 14.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/125089 21.08.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 06.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAHLBERG, Tomas
SE-254 50 Helsingborg, SE
ANDERSSON, Sven
SE-281 37 Hässleholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.