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Europäisches Patent · EP2957187 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2957187
Anmeldenummer
EP15001655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2015
Veröffentlicht
23.12.2015
Erteilt
02.08.2017
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 11/00 (2006.01)
B21L 11/12 (2006.01)
Priorität
DE 202014005177 U 20.06.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 02.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017

Beteiligte

Inhaberin

Friedrich Binder GmbH & Co. KG

Leonberger Straße 34, 71297 Mönsheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Binder, Fritz

71297 Mönsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.