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Europäisches Patent · EP2957311 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2957311
Anmeldenummer
EP15169239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2010
Veröffentlicht
23.12.2015
Erteilt
27.03.2019
Schutz endet spätestens
12.12.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
SE 0950958 15.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 27.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bendek, Antonio

Wellington, FL 33414, US

Giambattista, Lucio

Lighthouse Point, FL 33064, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.