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Europäisches Patent · EP2957370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2957370
Anmeldenummer
EP14751482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2014
Veröffentlicht
23.12.2015
Erteilt
13.12.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 45/00 (2006.01)
B25H 1/00 (2006.01)
B23B 47/26 (2006.01)
Priorität
JP 2013028270 15.02.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/053496 14.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/126206 21.08.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 13.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOKOYAMA, Toshiki

Tokyo 146-8555, JP

OHTSUKA, Kenji

Tokyo 146-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.