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Europäisches Patent · EP2957370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2957370
- Anmeldenummer
- EP14751482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2014
- Veröffentlicht
- 23.12.2015
- Erteilt
- 13.12.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 45/00 (2006.01)B25H 1/00 (2006.01)B23B 47/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013028270 15.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/053496 14.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/126206 21.08.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 13.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YOKOYAMA, Toshiki
Tokyo 146-8555, JP
OHTSUKA, Kenji
Tokyo 146-8555, JP
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