VERFAHREN ODER SYSTEM ZUR RÜCKGEWINNUNG VON KOHLENDIOXID
Europäisches Patent · EP2957542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2957542
- Anmeldenummer
- EP14751588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2014
- Veröffentlicht
- 23.12.2015
- Erteilt
- 28.08.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C01B 3/38 (2006.01)C07C 29/151 (2006.01)C07C 31/04 (2006.01)C10G 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013028878 18.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/052734 06.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/125986 21.08.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 28.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IIJIMA, Masaki
Tokyo 108-8215, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.