VERFAHREN ODER SYSTEM ZUR RÜCKGEWINNUNG VON KOHLENDIOXID

Europäisches Patent · EP2957542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2957542
Anmeldenummer
EP14751588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2014
Veröffentlicht
23.12.2015
Erteilt
28.08.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C01B 3/38 (2006.01)
C07C 29/151 (2006.01)
C07C 31/04 (2006.01)
C10G 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2013028878 18.02.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/052734 06.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/125986 21.08.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 28.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IIJIMA, Masaki

Tokyo 108-8215, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.