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Europäisches Patent · EP2957963 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2957963
Anmeldenummer
EP14172870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2014
Veröffentlicht
23.12.2015
Erteilt
25.10.2017
Schutz endet spätestens
17.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G04B 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 25.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

  7. 25.10.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.