SCHUTZHÜLLE MIT SCHALTERABDECKUNG

Europäisches Patent · EP2958455 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2958455
Anmeldenummer
EP14754286
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2014
Veröffentlicht
30.12.2015
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 11/00 (2006.01)
Priorität
US 201361768538 P 25.02.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/017781 21.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/130862 28.08.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASBROOK, William Benjamin

Tualatin, Oregon 97062, US

STUCK, Sean Michael

Portland, Oregon 97206, US

TO, Nguyen

Tustin, CA 92780, US

NGUYEN, Hien

Tustin, CA 92780, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.