KOMBI-VERPACKUNGSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2958812 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2958812
Anmeldenummer
EP14706008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2014
Veröffentlicht
30.12.2015
Erteilt
25.01.2017
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/26 (2006.01)
B65D 85/816 (2006.01)
Priorität
AT 501142013 21.02.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/053242 19.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/128167 28.08.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 25.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

Beteiligte

Inhaberin

Rundpack AG

Rheinstraße 38, 9444 Diepoldsau

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

RIETHMÜLLER, Steffen

CH-9443 Widnau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.