UMHÜLLUNGSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2958813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2958813
Anmeldenummer
EP14708320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2014
Veröffentlicht
30.12.2015
Erteilt
17.08.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/02 (2006.01)
B65D 5/50 (2006.01)
B65D 81/127 (2006.01)
Priorität
GB 201303009 20.02.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/050499 20.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/128473 28.08.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 17.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHESWORTH, Ian Neil

Northwich Cheshire CW8 2FQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.