FÜHRUNGSSYSTEM FÜR EINE SCHIEBETÜR
Europäisches Patent · EP2959084 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2959084
- Anmeldenummer
- EP13736967
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2013
- Veröffentlicht
- 30.12.2015
- Erteilt
- 07.03.2018
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E05D 15/56 (2006.01)E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- IT MO20130050 25.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2013/054378 27.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/128536 28.08.2014
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2026
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 15.05.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2018
- 07.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
I-41012 Carpi (Modena), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.