FÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2959087 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2959087
- Anmeldenummer
- EP15705477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2015
- Veröffentlicht
- 30.12.2015
- Erteilt
- 24.01.2018
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/673 (2006.01)B65G 49/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 582014 28.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2015/000009 26.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/113081 06.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 27.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2018
- 24.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MADER, Leopold
A-3364 Neuhofen/Ybbs, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.