REISSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP2959789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2959789
Anmeldenummer
EP15001853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2015
Veröffentlicht
30.12.2015
Erteilt
15.05.2019
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/30 (2006.01)
A44B 19/36 (2006.01)
Priorität
GB 201411257 25.06.2014
GB 201503839 06.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 15.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smith, Steven

Peterlee, Co. Durham SR8 1ND, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.