FALTBARER APPLIKATOR MIT SCHARNIER

Europäisches Patent · EP2959796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2959796
Anmeldenummer
EP15169326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2015
Veröffentlicht
30.12.2015
Erteilt
01.11.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 3/00 (2006.01)
A46B 5/00 (2006.01)
A46B 9/00 (2006.01)
A45D 34/04 (2006.01)
Priorität
DE 202014102875 U 24.06.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 01.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wolfsgruber, Dieter

91595 Burgoberbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.