VERSCHLUSS MIT EINEM DECKEL UND EINEM VERSCHIEBBAREN RIEGELSYSTEM
Europäisches Patent · EP2960174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2960174
- Anmeldenummer
- EP15177491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2009
- Veröffentlicht
- 30.12.2015
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 18.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/00 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- US 154748 27.05.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Wisniewski, John
Wauwatosa, WI Wisconsin 53226, US
Mazurkiewicz, Timothy M.
Crystal Lake, Illionois 60014-9695, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.