VERSCHLUSS MIT EINEM DECKEL UND EINEM VERSCHIEBBAREN RIEGELSYSTEM

Europäisches Patent · EP2960174 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2960174
Anmeldenummer
EP15177491
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2009
Veröffentlicht
30.12.2015
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
18.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/00 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
US 154748 27.05.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wisniewski, John

Wauwatosa, WI Wisconsin 53226, US

Mazurkiewicz, Timothy M.

Crystal Lake, Illionois 60014-9695, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.