PAPIERBLATTVERARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2960192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2960192
- Anmeldenummer
- EP15175648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2014
- Veröffentlicht
- 30.12.2015
- Erteilt
- 25.01.2017
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 35/02 (2006.01)B65H 35/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013179744 30.08.2013
- Abgezweigt von
- EP14182399
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 25.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKITANI, Kazuya
Kinokawa-shi,, Wakayama 649-6551,, JP
UEGAITO, Satomi
Kinokawa-shi,, Wakayama 649-6551,, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.