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Europäisches Patent · EP2960192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2960192
Anmeldenummer
EP15175648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2014
Veröffentlicht
30.12.2015
Erteilt
25.01.2017
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 35/02 (2006.01)
B65H 35/04 (2006.01)
Priorität
JP 2013179744 30.08.2013
Abgezweigt von
EP14182399
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 25.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKITANI, Kazuya

Kinokawa-shi,, Wakayama 649-6551,, JP

UEGAITO, Satomi

Kinokawa-shi,, Wakayama 649-6551,, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.