GETRIEBEANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2960547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2960547
- Anmeldenummer
- EP15164158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2015
- Veröffentlicht
- 30.12.2015
- Erteilt
- 19.02.2020
- Gelöscht
- 16.04.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16H 47/04 (2006.01)F16H 39/04 (2006.01)F16H 57/00 (2012.01)F16H 39/02 (2006.01)F16H 61/4183 (2010.01)
- Priorität
- DE 102014109066 27.06.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 30.04.2020 → 16.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 19.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eisold, Torsten
33102 Paderborn, DE
Verhorst, Jan-Willem
59555 Lippstadt, DE
Ratzke, Michael
33332 Gütersloh, DE
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