Installationskasten mit beweglichem Stützelement
Europäisches Patent · EP2960699 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2960699
- Anmeldenummer
- EP14194667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2014
- Veröffentlicht
- 30.12.2015
- Erteilt
- 16.01.2019
- Schutz endet spätestens
- 24.11.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G02B 6/44 (2006.01)
- Priorität
- NL 2013083 27.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 14.03.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Säger & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Feldgüetliweg 130, 8706 Meilen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2019
- 16.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
de Hoog, Antonie
4201 EG Gorinchem, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.