BEHÄLTER MIT EINSÄTZEN
Europäisches Patent · EP2961666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2961666
- Anmeldenummer
- EP14757321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2014
- Veröffentlicht
- 06.01.2016
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/00 (2006.01)A61J 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201361771194 P 01.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/019429 28.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/134455 04.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROGERS, Joseph, W.
Lafayette Hill, PA 19444, US
FREEDMAN, Jonathan
Auburn, AL 36830, US
HUNT, Benjamin
Auburn, AL 36830, US
BELFANCE, John
Phenix City, AL 36867, US
LUCAS, Franklin, Lee, Jr.
Opeliak, AL 36804, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.