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Europäisches Patent · EP2962470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2962470
- Anmeldenummer
- EP14707183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2014
- Veröffentlicht
- 06.01.2016
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 21/414 (2011.01)H04N 21/426 (2011.01)H04N 21/488 (2011.01)
- Priorität
- EP 13157138 28.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/053969 28.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/131893 04.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DEN WOUWER, Dirk
9120 Melsele, BE
VANHAUWAERT, Wouter
8520 Kuurne, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.