BODENBEARBEITUNGSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP2962538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2962538
Anmeldenummer
EP15176354
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2011
Veröffentlicht
06.01.2016
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 15/02 (2006.01)
A01B 35/26 (2006.01)
Priorität
DE 202010008085 U 15.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Widmaier, Helmut

78733 Aichhalden, DE

Smeets, Florian

72270 Baiersbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.