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Europäisches Patent · EP2962779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2962779
- Anmeldenummer
- EP14757159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2014
- Veröffentlicht
- 06.01.2016
- Erteilt
- 13.11.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 28/34 (2006.01)B21D 28/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013038408 28.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/053840 19.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/132848 04.09.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 13.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAI, Hiroshi
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
ENDO, Shigeru
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.