FÖRDERBANDMODUL MIT LAGERKÄFIG
Europäisches Patent · EP2962963 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2962963
- Anmeldenummer
- EP15179935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2013
- Veröffentlicht
- 06.01.2016
- Erteilt
- 25.01.2017
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 17/08 (2006.01)B65G 21/22 (2006.01)
- Priorität
- US 201261652936 P 30.05.2012
- Abgezweigt von
- EP13729552
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 09.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023
- 25.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stefanko, Justin Michael
Waukesha, WI Wisconsin 53186, US
Mitchell, Robert E.
Milwaukee, WI Wisconsin 53217, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.