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Europäisches Patent · EP2963209 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2963209
Anmeldenummer
EP15160487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2015
Veröffentlicht
06.01.2016
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 17/20 (2006.01)
E05B 9/04 (2006.01)
Priorität
CN 201410308058 01.07.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Xu, JuXiang

Zhejiang 325000, CN

Magnum Industries Limited

20th Floor, Central Tower 28 Queen's Road, Central, Hong Kong, HK

Erfinderin/Erfinder

Xu, JuXiang

Wen Zhou City Zhejiang 325000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.