SCHLOSS

Europäisches Patent · EP2963213 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2963213
Anmeldenummer
EP15173850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2015
Veröffentlicht
06.01.2016
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/04 (2006.01)
E05B 63/20 (2006.01)
Priorität
AT 504532014 01.07.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Trummer, Hannes

8401 Kalsdorf, AT

Schmidt, Andreas

8591 Gößnitz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.