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Europäisches Patent · EP2964280 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2964280
- Anmeldenummer
- EP14707814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2014
- Veröffentlicht
- 13.01.2016
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 31/14 (2006.01)A61L 31/16 (2006.01)A61L 24/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013203988 08.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/054219 05.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/135566 12.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ODERMATT, Erich
8200 Schaffhausen
MERCKLE, Christof
68199 Mannheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.