PALETTISIERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2964552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2964552
Anmeldenummer
EP14714324
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2014
Veröffentlicht
13.01.2016
Erteilt
30.11.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 57/00 (2006.01)
B65G 57/06 (2006.01)
B65G 57/24 (2006.01)
Priorität
IT RE20130013 04.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/000232 27.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/135950 12.09.2014
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 30.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OPPICI, Giorgio

I-43045 Solignano, IT

MAGRI, Giacomo

I-43020 Beduzzo, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.