DISPOSITIF DE TRANSPORT D'ELEMENTS PLATS
Europäisches Patent · EP2964556 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2964556
- Anmeldenummer
- EP14708805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2014
- Veröffentlicht
- 13.01.2016
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/16 (2006.01)B65H 5/02 (2006.01)B65G 21/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 13001175 08.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/000562 05.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/135278 12.09.2014
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Inhaberin
BOBST MEX SA
1031 Mex
Erfinderin/Erfinder
STEINER, Christophe
CH-1023 Crissier
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.