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Europäisches Patent · EP2964818 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2964818
Anmeldenummer
EP14708939
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2014
Veröffentlicht
13.01.2016
Erteilt
30.01.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/86 (2006.01)
Priorität
CH 548132013 06.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/000202 26.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/135941 12.09.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 04.07.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MASCHINENFABRIK RIETER AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2019

  3. 30.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.