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Europäisches Patent · EP2964818 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2964818
- Anmeldenummer
- EP14708939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2014
- Veröffentlicht
- 13.01.2016
- Erteilt
- 30.01.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/86 (2006.01)
- Priorität
- CH 548132013 06.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/000202 26.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/135941 12.09.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 04.07.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MASCHINENFABRIK RIETER AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2019
- 30.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.