GETRÄNK

Europäisches Patent · EP2965636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2965636
Anmeldenummer
EP14759884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2014
Veröffentlicht
13.01.2016
Erteilt
27.12.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 2/38 (2006.01)
A23L 2/60 (2006.01)
Priorität
JP 2013047402 08.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/055010 28.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/136664 12.09.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Suntory Beverage & Food Limited

3-1-1, Kyobashi,, Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIMOTO, Norihiko

Kawasaki-shi Kanagawa 211-0067, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.