SPANNFUTTER UND SPANNMITTEL MIT SCHNELLWECHSELFUNKTION

Europäisches Patent · EP2965843 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2965843
Anmeldenummer
EP15162893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2015
Veröffentlicht
13.01.2016
Erteilt
31.08.2016
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/20 (2006.01)
B23B 31/40 (2006.01)
B23B 31/26 (2006.01)
Priorität
DE 102014109546 08.07.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 31.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

Röhm GmbH

Heinrich-Röhm-Strasse 50, 89567 Sontheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Derheim, Waldemar

78056 Villingen-Schwenningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.