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Europäisches Patent · EP2966304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2966304
- Anmeldenummer
- EP15175000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2015
- Veröffentlicht
- 13.01.2016
- Erteilt
- 25.12.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 13/06 (2006.01)A47L 15/42 (2006.01)D06F 39/04 (2006.01)F04D 29/60 (2006.01)F04D 29/42 (2006.01)F04D 29/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014109625 09.07.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 25.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wensel, Markus
33813 Oerlinghausen, DE
Hangmann, Werner
33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.