SCHALTVORRICHTUNGSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP2966665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2966665
- Anmeldenummer
- EP15171557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2015
- Veröffentlicht
- 13.01.2016
- Erteilt
- 03.05.2017
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/04 (2006.01)H01H 13/50 (2006.01)
- Priorität
- TW 103123502 08.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 03.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WU, Chih-Yuan
New Tapei City 24243, TW
TSAI, Wu-Yi
New Tapei City 24243, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.