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Europäisches Patent · EP2966771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2966771
Anmeldenummer
EP13892232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2013
Veröffentlicht
13.01.2016
Erteilt
14.11.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 7/5387 (2007.01)
H02M 7/48 (2007.01)
Priorität
JP 2013175870 27.08.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/084821 26.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/029273 05.03.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 14.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KODAMA, Shinichi

Yokohama-shi Kanagawa 230-0031, JP

YUZURIHARA, Itsuo

Yokohama-shi Kanagawa 230-0031, JP

ADACHI, Toshiyuki

Yokohama-shi Kanagawa 230-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.