SCHARSPITZE BZW. WERKZEUGKOMBINATION MIT EINER SCHARSPITZE
Europäisches Patent · EP2966954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2966954
- Anmeldenummer
- EP14705071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2014
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 15.03.2017
- Gelöscht
- 01.02.2023
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A01B 23/02 (2006.01)A01B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013102420 11.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/052237 05.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/139733 18.09.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 15.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMEETS, Florian
72270 Baiersbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.