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Europäisches Patent · EP2967213 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2967213
- Anmeldenummer
- EP14775732
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2014
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/493 (2017.01)
- Priorität
- US 201361779125 P 13.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/026573 13.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/160428 02.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Santa Fe Springs, California 90670, US
Santa Fe Springs, California 90670, US
Santa Fe Springs, California 90670, US
Santa Fe Springs, California 90670, US
Santa Fe Springs, California 90670, US
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