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Europäisches Patent · EP2968890 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2968890
- Anmeldenummer
- EP14723541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2014
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 16.11.2022
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/20 (2006.01)A61M 39/10 (2006.01)A61M 39/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201313802231 13.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/025466 13.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/159928 02.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 23.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Inhaberin
Franklin Lakes, NJ 07417-1880, US
Vertretung
8027 Zürich
Erfinderin/Erfinder
Encinitas, California 92024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.