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Europäisches Patent · EP2969037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2969037
- Anmeldenummer
- EP14713569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2014
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 21.11.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 9/04 (2006.01)A62B 18/08 (2006.01)A62B 18/10 (2006.01)A62B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201361793621 P 15.03.2013GB 201309930 03.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/050782 14.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/140607 18.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 21.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANGFORD, Graham
Wirral Merseyside CH60 1XN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.