AUSTAUSCHBARE KLINGE

Europäisches Patent · EP2969777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2969777
Anmeldenummer
EP14762865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2014
Veröffentlicht
20.01.2016
Erteilt
30.01.2019
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 31/00 (2006.01)
B31D 5/00 (2017.01)
B65B 61/06 (2006.01)
Priorität
US 201313844741 15.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/028924 14.03.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/144494 18.09.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 30.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WETSCH, Thomas D.

St. Charles, Illinois 60174, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.