EINGESCHNÜRTE GETRÄNKEDOSE MIT ANGENÄHTEM ENDE
Europäisches Patent · EP2969795 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2969795
- Anmeldenummer
- EP14719916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2014
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 07.12.2016
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201361787191 P 15.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/023933 12.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/150673 25.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 07.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAMSEY, Christopher, Paul
Wantage Oxfordshire OX12 8DP, GB
MCGIRR, Laura, Jane
Eglinton Co. Derry BT47 3XL, GB
FIELDS, Brian
Lemont, IL 60439, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.