KUNSTSTOFFVERSCHLUSS MIT EINEM UNVERSEHRTHEITSGARANTIEELEMENT

Europäisches Patent · EP2969821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2969821
Anmeldenummer
EP14707350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2014
Veröffentlicht
20.01.2016
Erteilt
07.06.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
CH 583132013 12.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/053127 18.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/139767 18.09.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 07.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2017

Beteiligte

Inhaberin

Fostag Formenbau AG

Kaltenbacherstrasse 28, 8260 Stein am Rhein

Erfinderin/Erfinder

MÜHLEMANN, Rolf

CH-8255 Schlattingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.