GETRÄNKEBEHÄLTER MIT VERSCHLUSSRÜCKHALTEMECHANISMEN
Europäisches Patent · EP2969829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2969829
- Anmeldenummer
- EP14779698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2014
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45F 3/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201361779084 P 13.03.2013US 201361859662 P 29.07.2013US 201414199817 06.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/022428 10.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/164440 09.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 03.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dixon, CA 95620, US
Oakland, CA 94602, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.